Harmonisch ging es letzte Woche in der Gemeinderatssitzung zu. Die Jahre zuvor konnte man oft ein verbales Hauen und Stechen bei der Mehrheitsfindung zu einzelnen Haushaltsanträgen beobachten. Dieses Mal nicht. Zum großen Teil lag es daran, dass die Fraktionen schon im Vorfeld gemeinsame Anfragen und Anträge formuliert hatten. Vier überfraktionelle Anträge wurden eingereicht. Alle haben mit Klima-/Umweltschutz zu tun. Alle finden bei der Verwaltung Unterstützung:
- Gespräche mit der zuständigen Straßenbaubehörde wegen Ausbau des Weges entlang der Landesstraße 1199 zwischen Stetten und Endersbach zu einem Fuß-/Radweg. Die Verwaltung wird sich diesbezüglich ans Landratsamt wenden.
- Beratungswoche für Hausbesitzer zu Installation von PV-Anlagen. Die Verwaltung versucht, ein Beratungsangebot noch dieses Jahr zu organisieren.
- Suchlauf für gemeindeeigene Standorte für PV-Anlagen und ein Eignungscheck (entspricht unserem Antrag vom letzten Jahr). Die Verwaltung ist in dieser Sache bereits tätig geworden. Sobald die Analysen abgeschlossen sind, wird sie den Gemeinderat davon unterrichten und konkrete Projekte vorschlagen.
- Höherer Zuschuss bei Bio-Jungbäumen. Die Verwaltung wird beim Streuobsttag den Erwerb von Bioobstbäumen mit €18 pro Baum unterstützen.
Eine klare Mehrheit fanden auch der Anträge der UFW zum Bau einer Graffiti-Wand für die Sprayer-Szene in Kernen, so wie auch die Idee des PfB, die Sperren beim Fußweg in der Stettener Straße (Weg von Schafstraße Richtung KiK) sinnvoller anzuordnen.
Über den Erwerb einer Lizenz für die Meldeplattform RADar (Antrag PfB) gab es unterschiedliche Ansichten und Gestaltungsvorschläge (mit Hilfe von RADar können Radfahrende Mängel und Vorschläge bei der Radinfrastruktur zielgerichtet melden). Wir regten an, ProRAD zu fragen, ob diese die Verwaltung bei der Auswertung der Eingänge auf diesem Portal unterstützen könnte.
Zurückgestellt wurde der erneute Vorschlag des PfB, den Vereinen Fest- und Kulturhallen kostenlos zur Verfügung zu stellen. Eine Forderung, die wir in den vergangenen Jahren mit unterstützt haben. Die Verwaltung versprach, dem Vorschlag entgegenzukommen und noch in diesem Halbjahr überarbeitete Vereinsförderrichtlinien dem Gemeinderat vorzustellen.
Eine von der SPD zusätzlich geforderte Personalstelle für die Seniorenarbeit hat die Verwaltung bereits im Haushaltsplan vorgesehen. Diese neue Stelle soll aber noch weitere Themenfelder beinhalten, wie z.B. die Weiterentwicklung der Hangweide zu einem sozialen Quartier.
Gemeinsame Anfragen zu Radwegekonzeption (was wird in nächster Zeit angegangen?) und zur Notwendigkeit von weiteren Fahrradboxen am Bahnhof sollen noch dieses Jahr in einer Beschlussvorlage an den Gemeinderat aufgegriffen werden.
Zum Abschluss noch ein herzliches Dankeschön für die ausführlichen Stellungnahmen der Verwaltung zu allen HHanfragen und -anträgen. Erfreulich empfanden wir auch die gute Zusammenarbeit der Fraktionen untereinander.
OGL- Fraktion Kernen