Haushalt 2022 und Radwegekonzeption

Im Dezember vergangenen Jahres wurde von Seiten der Verwaltung der Entwurf des Finanzhaushaltes der Gemeinde Kernen für das Jahr 2022 vorgestellt. Die Fraktionen hatten nun Zeit, diesen zu studieren und vor dessen Verabschiedung im März Fragen und Anträge zu stellen. Um die Verwaltung nicht zu überfordern, hatten wir Fraktionen uns untereinander geeinigt, nicht zu viele Anträge zu stellen. Zudem hatten wir uns vorgenommen, mehrere Anträge gemeinsam zu stellen. Damit wollten wir ein Zeichen setzen, dass wir trotz unterschiedlicher Auffassungen meist doch an einem Strang ziehen (Klimaschutz, Soziales…).

Das Thema „Radfahren“ kam in unseren gemeinsamen Anträgen insgesamt drei Mal vor. So wollten wir unter anderem wissen:

  • Welche Maßnahmen sind in den letzten Jahren bei der Radwegekonzeption tatsächlich umgesetzt worden?
  • Welche finanziellen Aufwendungen sind dabei entstanden?
  • Weshalb sind im aktuellen Planentwurf für das Jahr 2022 und für die kommenden Jahre keine Mittel für Radwegemaßnahmen eingestellt? (Oder haben wir diese nur nicht entdeckt?)

Vor fünf Jahren hatte die OGL mit einer öffentlichen Radwegebegehung viele für Radfahrende kritische Punkte in Stetten und Rommelshausen vor Ort angeschaut, dokumentiert und die gewonnenen Erkenntnisse an die Verwaltung weitergeleitet. Radworkshops und die Erstellung eines Radwegekonzepts für Kernen gingen aus dieser Initiative hervor. Manches wurde seitdem angegangen (z.B. Radabstellanlagen am Bahnhof und Bushaltestellen), vieles blieb aber durch Remstalgartenschau, Personalwechsel und hohe Arbeitsbelastung im Rathaus, sowie letztendlich auch coronabedingt liegen. Mit der Bürgerinitiative „ProRad Kernen“, einem Radfahrbeauftragten in der Verwaltung (Herr Bulling) und der Erkenntnis, dass zum Erreichen unserer Klimaziele auch ein Umdenken in der Mobilität stattfinden muss, scheint wieder Schwung in die zuletzt stark stockenden Maßnahmen zu kommen. Auch das Mobilitätskonzept in Verbindung mit dem Kerner Gemeindeentwicklungskonzept sowie zusätzliches Personal im Bereich Klimaschutz stimmen uns zuversichtlich.

Die Frage, welche Maßnahmen zukünftig für ein attraktiveres und sicheres Radfahren in Kernen angegangen werden, hängt also nicht nur von den eingestellten Geldern für diesen Bereich ab, sondern von der Haltung der Verwaltung, des Gemeinderates und der Bürger*innen. Personen, die sich in den verschiedenen, neu gebildeten Workshops/Arbeitsgruppen engagieren, stehen hier besonders im Focus. Wir wollen diesen Menschen Mut zusprechen, Neues zu wagen. Ein „Weiter so“ ist rückwärts gedacht.

OGL Kernen