Der Gemeinderat hat in der Sitzung Ende Oktober über die Erhöhung der Gebühren für die Kinderbetreuung bei uns in Kernen debattiert. Für alle Beteiligten ein schwieriges Thema. Einerseits würden wir es als OGL begrüßen, wenn Kinderbetreuung prinzipiell kostenlos wäre, andererseits ist dies aber ohne zusätzliche Unterstützung durch das Land oder den Bund nicht möglich.
Kernen ist in der Betreuung von Kleinkindern sehr gut aufgestellt. Die Betreuungswünsche der Eltern können meist erfüllt werden. Auch die Qualität der Betreuung ist überdurchschnittlich gut. Das alles hat seinen Preis. Die Landesrichtsätze empfehlen den Kommunen, einen Deckungsgrad von 20 Prozent bei den Kosten für die Kinderbetreuung zu erreichen. Bei jährlich etwa vier Millionen Euro Ausgaben für die Betreuung von Kindern, die noch nicht in die Schule gehen, sollte die Gemeinde circa 800.000 Euro durch Gebühren einnehmen. Von diesem Betrag ist Kernen nicht weit entfernt. Bei diesen Betreuungskosten sind aber unter anderem die Kosten für Gebäude nicht enthalten. Der Umbau und die Erweiterung des Kindergartens Pezzetino in der Blumenstraße hat zum Beispiel vier Millionen Euro gekostet. Sicherlich, die Kinderbetreuung gehört zu den Pflichtaufgaben einer Kommune und es geht um unsere Kinder. Aber es sollte auch allen bewusst sein, wieviel Aufwand dahinter steckt. Und so kann man durchaus die Meinung vertreten, dass den Eltern eine gute Betreuung auch etwas wert sein sollte. Wir OGLer haben in der Vergangenheit immer wieder angeregt, die Betreuung noch mehr von den Einkommensverhältnissen der Eltern abhängig zu machen. Insbesondere bei den Besserverdienenden sehen wir noch Potential, solidarisch Geringverdienende zu entlasten. Und so begrüßen wir es auch, dass die Verwaltung die Satzung für Kinderbetreuung im nächsten Jahr überarbeiten will. Das Ziel soll mehr Einfachheit, Transparenz und Gerechtigkeit sein. Sicherlich kein einfaches Unterfangen.
Bei der von der Verwaltung vorgeschlagenen (moderarten) Gebührenerhöhung haben wir von der OGL es uns übrigens nicht leicht gemacht. Jede und jeder musste abwägen und eine eigene Entscheidung treffen. Ergebnis: Zwei Stimmen gegen, eine für die Gebührenerhöhung, und eine Enthaltung. Und dieses unterschiedliche Abstimmungsverhalten war im Hinblick auf die geplante Überarbeitung der Gebührensatzung für uns auch so in Ordnung.
Wie hätten Sie abgestimmt?
Matthias Kramer